2.A FLÜCHTLINGE: VON DER FÖRDERFÄHIGKEIT BIS ZUR ANKUNFT

A.6 Nach welchem Verfahren werden die Flüchtlinge überprüft?

(iii) Welche Akteure sollten für die Überprüfung von Flüchtlingen zuständig sein?

Das tut Kanada

Die Verantwortung für die Überprüfung von Flüchtlingen liegt bei verschiedenen Beamten der kanadischen Regierung oder ist unter diversen autorisierten Akteuren aufgeteilt, von denen jeder speziell entsprechend seiner jeweiligen Rolle ausgebildet ist. Bei den Flüchtlingen werden zusätzlich zu den Prüfungen hinsichtlich ihrer Voraussetzungen auch Prüfungen der Strafregister sowie sicherheitsrelevante und medizinische Prüfungen durchgeführt.

PRÜFUNGEN DER STRAFREGISTER UND SICHERHEITSTECHNISCHE PRÜFUNGEN

Vor ihrer Akzeptanz zur Neuansiedlung in Kanada müssen Flüchtlinge ihre Identität und Dokumente in allen Phasen der Bearbeitung durch kanadische Migrationsbeamte überprüfen lassen, gegebenenfalls mit Unterstützung von Strafverfolgungsbehörden und Sicherheitspartnern. Identität und Dokumente der Flüchtlinge werden in allen Phasen der Bearbeitung überprüft. Hochqualifizierte und erfahrene Beamte befragen die Flüchtlinge und führen strenge Kriminalitäts- und Sicherheitsprüfungen durch. Die Informationen werden anhand mehrerer Datenbanken gegengeprüft.
Migrationsbeamte führen persönliche Befragungen von Flüchtlingen durch, um deren Förderfähigkeit und Einreisezulässigkeit zu prüfen. Informationen werden direkt von den Antragstellern auf Neuansiedlung angefordert, um festzustellen, ob es sicherheitsrelevante Faktoren gibt, die die Sicherheit der Kanadier gefährden könnten.
In Zusammenarbeit mit kanadischen und ausländischen Strafverfolgungsbehörden sowie Sicherheitspartnern, wie der kanadischen Zoll- und Grenzschutzbehörde Canadian Border Services Agency (CBSA) und dem kanadischen Sicherheits- und Nachrichtendienst Canadian Security Intelligence Service (CSIS), werden die Antragsteller auf Neuansiedlung in Kanada umfassenden Sicherheitsüberprüfungen unterzogen.
Der CSIS ist gemäß Par. 14-15 des kanadischen CSIS-Gesetzes (CSIS Act), sowie kraft des kanadischen Einwanderungs- und Flüchtlingsschutzgesetzes (Immigration and Refugee Protection Act ) und des
kanadischen Staatsbürgerschaftsgesetzes (Citizenship Act) ermächtigt, Sicherheitsüberprüfungen durchzuführen. Der CSIS erstellt einen Bericht an die kanadische Regierung mit Empfehlungen, ob die betreffende Person eine Gefahr für die Sicherheit Kanadas darstellt. Die endgültige Entscheidung hinsichtlich der Zulässigkeit von Neuansiedlungsanträgen trifft jedoch der Migrationsbeamte unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Sicherheitspartner.
Darüber hinaus hat Kanada mit internationalen Partnern Vereinbarungen zum Austausch von Informationen geschlossen, um Zulässigkeitsentscheidungen zu erleichtern. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter 2.A.2 (vii).

MEDIZINISCHE UNTERSUCHUNGEN

Einwanderungsrelevante medizinische Untersuchungen dürfen nur durch vom kanadischen Staat zugelassene Ärzte durchgeführt werden. Kanada hilft Flüchtlingen dabei, einen zugelassenen Arzt in ihrem Land oder ihrer Region für die medizinische Untersuchung im Rahmen ihres Antrags auf Neuansiedlung zu finden.
Die endgültige Entscheidung über die Zulässigkeit eines Flüchtlings wird von der kanadischen Regierung und nicht vom Arzt getroffen.

Flüchtlinge müssen alle Sicherheitsprüfungen und medizinischen Untersuchungen bestehen, bevor Kanada ein Daueraufenthaltsvisum ausstellen kann.

Ressourcen

IRCC, “Find a Panel Physician”